Donnerstag, 28. Mai 2020:
FDP-Fraktion: Halbierung der Sondernutzungsgebühren entlastet Gastronomie
Forderung der Freien Demokraten umgesetzt
Der Rat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung eine Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie beschlossen. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß: "Aufgrund der wochenlangen Schließung der Gaststätten war unseres Erachtens nach eine Gebührenerhebung unrechtmäßig und sollte ausgesetzt werden. Nunmehr ist die Stadtverwaltung unserem Vorschlag dementsprechend gefolgt, die Gebühren für das gesamte Jahr 2020 zu halbieren."Schöneweiß hatte dies in einer Telefonkonferenz zwischen Stadtspitze und Fraktionen angeregt und interkommunale Vergleiche aufgezeigt. "Wir begrüßen das eindeutige Votum des Stadtrates als Zeichen der Unterstützung der hiesigen Gastronomie, sehen aber auch weitergehenden Bedarf. Die Umsatzeinbrüche stellen die Unternehmen vor eine existenzbedrohende Situation. Neben fortlaufender Lockerungen der Auflagen wird über weitere Entlastungen seitens der Stadt zu debattieren sein", so Schöneweiß.
Dienstag, 26. Mai 2020:
FDP-Fraktion begrüßt Machbarkeitsstudie für Bundesinstitut auf Zollverein
Weltkulturerbe im Essener Norden bietet unübertreffliches Flair
Die seitens der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Monika Grütters in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie dreier möglicher Standorte des Bundesinstituts für Fotografie auf dem Gelände des Weltkulturerbes Zollverein stärkt nach Auffassung der hiesigen FDP-Fraktion die Position Essens als zukünftigem Institutssitz."Die grundsätzliche Qualifikation Essens und insbesondere Zollvereins wird sicherlich von niemandem bestritten", erklärt Dr. Karlgeorg Krüger, kulturpolitischer Sprecher der FDP. "Die fotografischen Sammlungen des Museums Folkwang, des Ruhrmuseums und des Historischen Archivs Krupp genießen internationales Prestige, die hiesige Folkwang Universität der Künste ergänzt diesen Ruf in wissenschaftlicher Betrachtung.“
Zollverein würde nach Auffassung der Liberalen von einem Bundesinstitut hervorragend in seiner Bedeutung gehoben. "Daher setzen wir auf das gute Zusammenspiel der örtlichen Akteure. Das Industriedenkmal, eines der touristischen Highlights unserer Region, bietet einen kulturellen Rahmen, der anderswo kaum zu finden sein wird."
Montag, 25. Mai 2020:
FDP-Fraktion: Vermüllung an Altpapiercontainern nimmt zu
Stadtweites Ärgernis für Anwohner
Die FDP-Ratsfraktion fordert von den Essener Entsorgungsbetrieben ein konsequenteres Einschreiten gegen die Vermüllung der Recyclingcontainer im Essener Stadtgebiet."Von Kettwig über Rüttenscheid bis nach Steele, der Slogan eines lokalen Radiosenders umschreibt bedauerlicherweise in den letzten Wochen die Bürgerbeschwerden über die Vermüllung an Altpapiercontainern im Essener Stadtgebiet", sagt Eduard Schreyer, ordnungspolitischer Sprecher der Essener FDP. "Der städtische Aktionsplan 'Essen bleib(t) sauber' scheint nicht bei allen Bürgerinnen und Bürgern angekommen zu sein."
Die Freien Demokraten sehen gestiegene Onlinekäufe mit entsprechendem Verpackungsmaterial als ursächlich für das gestiegene Aufkommen. "Wenn schwarze Schafe aus Bequemlichkeit ihr Recyclingmaterial neben die Container stellen, ist seitens der EBE praktisch keine Handhabe gegeben. Zum Teil sind die Kapazitäten allerdings auch zu knapp bemessen, hier sollte nachgesteuert und beispielsweise das Leerungsintervall erhöht werden", so Schreyer.
Freitag, 22. Mai 2020:
Telefonische Bürgersprechstunde der FDP-Ratsfraktion am 27. Mai
Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß vor der Ratssitzung am Apparat
Am kommenden Mittwoch, 27. Mai, von 11.00 bis 12.00 Uhr bietet die FDP-Ratsfraktion eine erneute telefonische Bürgersprech- stunde an. Der Kupferdreher Ratsherr und Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Hans-Peter Schöneweiß, wird für die Fragen der Essener Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen."Am Tag der ersten Ratssitzung seit Februar diesen Jahres werde ich gerne unsere liberalen Positionen zu den Anträgen und Verwaltungsvorlagen erörtern. Aber auch andere Fragen und Anregungen können selbstverständlich behandelt werden." Damit gehen die telefonischen Bürgersprechstunden der FDP-Fraktion bereits in die dritte Woche. "Als liberaler Vertreter in überörtlichen Gremien, wie dem Städtetag NRW, nehme ich auch gerne ihre Rückmeldungen zu landes- und bundespolitischen Maßnahmen in der Corona-Krise auf", erklärt Schöneweiß.
Sie erreichen ihren Ratsvertreter zu den angegebenen Zeiten unter 0201/ 49 55 13 72 oder auch auf Anfrage per Video- oder
Whatsapp-Anruf.
Mittwoch, 20. Mai 2020:
Moderne Sportstätte 2022: Förderempfehlungen getroffen
Stadt Essen erhöht Förderanteile des Landes auf 75 %
Die FDP-Fraktion im Essener Stadtrat sieht die vom Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe beschlossenen Förderempfehlungen für die Sanierung und Modernisierung vereinseigener Sporteinrichtungen als wichtiges Signal zur Stärkung des Vereinssport in Essen und unterstützt das kommunale Angebot der Förderquotenhebung auf 75 %."Das Landesprogramm 'Moderne Sportstätte 2022' trifft zielgenau einen oftmals vernachlässigten Bereich des organisierten Vereinssports, nämlich die nicht kommunalen Anlagen. 8 Millionen Euro stellt das Land NRW Essen hierfür zur Verfügung", erklärt Markus Fischer, sportpolitischer Sprecher der Essener FDP. "Die Notwendigkeit zeigt sich anschaulich in den nun empfohlenen Förderungen beispielsweise von Tennisanlagen, beim Kanusport und Segeln und insbesondere beim Rollsport."
Die Aufstockung durch städtische Mittel sorgt nach Auffassung der Liberalen für eine breitere und in der Höhe angemessene Förderung angemeldeter Maßnahmen. "Nunmehr sollen über 6 Millionen Euro bereitgestellt werden, weitere 2 Millionen stehen für ungeklärte oder noch kommende Anträge parat. Diese Summe belegt die hohe Bedeutung der Vereinsarbeit in unserer Stadt und behebt langandauernde Sanierungsstaus in deren eigengeführten Sportanlagen", so Fischer.
Montag, 18. Mai 2020:
Neuausrichtung der Jugendberufsagentur hat Vorbildcharakter
Reorganisation städtischer Sozialangebote dringend notwendig
Die FDP-Ratsfraktion unterstützt die Neukonzipierung der Jugendberufsagentur und setzt darauf, zukünftige Erfahrungswerte zur Neuaufstellung weiterer sozialer Dienstleistungen der Stadt anzuwenden."Die Einrichtung der Jugendberufsagentur zur Koppelung der Leistungen verschiedener Sozialgesetzbücher hat sich aus unserer
Sicht bewährt. Die Kooperation von Jobcenter, Agentur für Arbeit, Jugend- und Schulamt funktioniert hinter den Kulissen, zukünftig bekommen die jungen Hilfebedürftigen ihre Anliegen aus einer Hand bearbeitet", erklärt Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin
der Essener FDP.
Die Schnittstellenöffnung und eine auf Nachhaltigkeit und Wirksamkeit ausgerichtete Neuausrichtung der Bedarfsbegleitung junger Menschen ist nach Ansicht der Freien Demokraten zielführend. "Diese Art des Zusammenwirkens wünschen wir uns zukünftig auch
in anderen Bereichen der städtischen Sozialgesellschaften. Was für jungen Menschen funktioniert, kann auch bei Maßnahmen des sogenannten zweiten Arbeitsmarkts Anwendung finden", so Hermann.
Samstag, 16. Mai 2020:
FDP-Fraktion schaltet Bürgertelefon
Mittwoch, den 20. Mai, von 11 bis 12 Uhr steht Dr. Karlgeorg Krüger parat
Die FDP-Ratsfraktion lädt auch in der kommenden Woche zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Am Mittwoch, 20. Mai, wird der Bredeneyer Ratsherr Dr. Karlgeorg Krüger den Essener Bürgerinnen und Bürgern von 11.00 bis 12.00 Uhr Rede und Antwort stehen."Aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit als Facharzt für diagnostische Radiologie kenne ich sowohl aus medizinischer als auch aus unternehmerischer Sicht die Schwierigkeiten für die Menschen während der Corona-Pandemie", erklärt Dr. Krüger. "Als kulturpoliti- scher Sprecher der Freien Demokraten und Vertreter im Finanzausschuss stehe ich für alle Fragen von Künstlerinnen und Künstlern sowie von Unternehmern und Selbstständigen zur Verfügung."
Die FDP-Fraktion wird dieses Angebot auch in den kommenden Wochen aufrechterhalten und freut sich bereits jetzt, die Bürger- sprechstunde baldmöglichst auch vor Ort in der Geschäftsstelle anzubieten. Sie erreichen ihre Ratsvertreter zu den angegebenen Zeiten unter 0201/ 49 55 13 72 oder auch auf Anfrage per Video- oder Whatsapp-Anruf.
Freitag, 15. Mai 2020:
FDP-Fraktion lehnt Parkgebühren an der Zeche Carl ab
Überfällige Sanierung des Parkplatzes aus dem Investitionsetat stemmen
Für eine Sanierung des Parkplatzes an der Zeche Carl spricht sich der baupolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Thomas Spilker, aus. Die kostenpflichtige Bewirtschaftung desselben lehnt er aus bezirklicher Bedeutung des Parkraums ab. "Jahrelang quälte die Huckelpiste auf dem Schotterparkplatz an der Zeche Carl die Stoßdämpfer der Wagen von Besucherinnen und Besuchern. Eine Aufbereitung der Parkfläche ist daher überfällig", so Spilker."Pläne der Stadtverwaltung, im Nachgang eine kostenpflichtige Bewirtschaftung der Stellplätze vorzunehmen, lehnen wir ab, da die Plätze aufgrund der ganztägigen Nutzung der Zeche als Kultur- und Jugendzentrum sowie für Kundinnen und Kunden des Altenessener Wochenmarktes und des Einzelhandels kostenfrei notwendig sind. Allenfalls ließe sich über eine Bewirtschaftung mit Parkscheibe nachdenken, hier müsste aber die Verwaltung die Sinnhaftigkeit erst begründen."
Freitag, 15. Mai 2020:
FDP-Fraktion: Beschimpfungen von Senioren inakzeptabel
Eigenverantwortung der Menschen kennt keine Altersgrenze
Der Vertreter der Freien Demokraten im Seniorenbeirat der Stadt Essen, Hagen Schulz-Thomale, zeigt sich entsetzt über Berichte der Funke Mediengruppe von Beschimpfungen gegenüber Seniorinnen und Senioren bei Erledigungen des täglichen Lebens. Er plädiert für eigenverantwortliche Entscheidungen seiner Mitmenschen. "Ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger leiden in ganz besonderer Weise unter den Einschränkungen des öffentlichen und des privaten Lebens", sagt Schulz-Thomale. "Dabei sind derzeit gerade wir Älteren auf Hilfen und Rücksicht angewiesen."Der 77-jährige bezeichnet sich selbst als eigenständig und geht verantwortungsvoll und unter Einhaltung von Abstandsvorgaben und hygienischen Maßnahmen seinen notwendigen Besorgungen nach. "Zur Risikogruppe zu gehören, verpflichtet meines Erachtens nach den Einzelnen zu individueller Vorsicht. Diese Eigenverantwortung durch Vorhaltungen umzukehren, ist schändlich und stößt auf klare Widerworte meinerseits," so Schulz-Thomale.
Donnerstag, 14. Mai 2020:
FDP-Fraktion beantragt Aussetzung der Baumaßnahme Umweltspur
Haushaltsentwicklung wegen Corona-Pandemie zwingt zu drastischen Entscheidungen
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in den Fachgremien und im Rat die Aussetzung der Baumaßnahme Umweltspur Schützenbahn und begründet dies u. a. mit der katastrophalen Haushaltsentwicklung aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie."Auf über 100 Millionen Euro summieren sich laut Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp aktuell die Mehrausgaben und Mindereinnahmen der Stadt Essen, eine treffend als Katastrophe bezeichnete Situation", erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. "Daher verbietet sich in unseren Augen die außerplanmäßige Mittelvergabe in Höhe von 458.000 Euro für eine auch aus verkehrspolitischer Sicht fragwürdige Protected Bike Lane sowie der Bau einer über 2 Millionen Euro teuren Marketing-Umweltspur."
Insbesondere sehen die Freien Demokraten den öffentlichen Personennahverkehr vor akuten Finanzproblemen stehen. "Auf bis zu
8,1 Millionen Euro beziffert die Ruhrbahn-Geschäftsführung den drohenden Jahresfehlbetrag. Hier stehen ökonomisch wie ökologisch sinnvolle Investitionen auf der Kippe, die mit den nicht verausgabten Umweltspurkosten gehalten werden könnten", so Schöneweiß. Darüber hinaus verweist er auf die aktuelle Entwicklung der NO2-Messwerte an der Gladbecker Straße, die laut Fachverwaltung auch ohne weitere Maßnahmen unter den erlaubten EU-Richtwerten liegen werde.
Mittwoch, 13. Mai 2020:
FDP-Fraktion fordert Quantensprung in der Schuldigitalisierung
Ausnahmesituation durch Corona-Krise fortschrittsorientiert nutzen
Über 36 Millionen Euro stehen der Stadt Essen über die Mittel des Digitalpakts zur Verfügung, Gelder, die nach Meinung der FDP-Fraktion im Rat schneller als bislang geplant an den Schulen eingesetzt werden müssen."Die Chancen und Möglichkeiten digitalen Lernens an den Essener Schulen werden dieser Tage schmerzlich vermisst", erklärt Tim Wortmann, schulpolitischer Sprecher der Essener FDP. "Der Lenkungskreis Schule.digital der Essener Stadtverwaltung und die daran angeschlossenen Unterarbeitsgruppen müssen die nunmehr offensichtlichen Mängel der digitalen Infrastruktur an unseren Schulen konsequenter bereinigen."
Kommunale Aufgabe ist die Bereitstellung einer modernen IT-Grundstruktur, die sich über zentrale IT- und Netzwerkdienste, Ausstattung der Lernräume und leistungsfähige Gigabitanschlüsse sowie WLAN definiert. Nach Auffassung Wortmanns besteht in Essen noch immer deutlicher Aufholbedarf.
"Über das Alfried-Krupp-Schulmedienzentrum ist mit kommunalen Geldern bereits ein Grundstock digitaler Netzinfrastruktur gelegt, benötigt wird nun ein konzeptionelles Ineinandergreifen technischer und pädagogischer Einsatzmöglichkeiten. Funktionale Lehrerarbeitsplätze, auditive und visuelle Lernmöglichkeiten und moderne Präsentationsmedien stehen hier an vorderster Stelle. Macht die Stadt Essen ihre Hausaufgaben in Sachen Digitalisierung unserer Schulen, geht der Blick in Richtung Land zur inhaltlichen Ausgestaltung des Unterrichts von morgen", so Wortmann.
Dienstag, 12. Mai 2020:
FDP-Fraktion fordert temporäre Ausweitung der Recyclingannahme
Bargeldlose Zahlung zur Annahme gebührenpflichtiger Abfälle erforderlich
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt fordert die Entsorgungsbetriebe Essen auf, ihr Angebot der Wertstoff- und Schadstoffannahme temporär auszuweiten, um den Bürgerinnen und Bürgern mit ihren Anliegen entgegenzukommen, und reagiert damit auf die Bitte der EBE, die Abgabe an den Recyclinghöfen nur in dringenden Fällen vorzunehmen."Selbstverständlich erkennen wir die aktuelle Problematik durch die gestiegene Zahl häuslicher Entrümpelungen während der Corona-Zeit, setzen aber darauf, dass seitens der EBE unter Einhaltung der hygienischen Bestimmungen ein größeres Angebot geschaffen werden kann“, erklärt FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß. "Die temporäre Grünschnitt-Abgabe am Stadion Essen stößt bekanntlich auf positive Resonanz, hier gilt unser Dank den Verantwortlichen der Entsorgungsbetriebe ebenso wie den Angestellten für ihren großen Einsatz."
Die Freien Demokraten sehen beispielsweise Möglichkeiten der Samstagsöffnung an den Höfen in Altenessen und Werden sowie eine Wiedereröffnung der aktuell geschlossenen Recyclingstationen. "Ebenfalls halten wir die Möglichkeit der bargeldlosen Zahlung seitens der EBE für ein notwendiges Angebot, damit auch die gebührenpflichtige Entsorgung für Privatkunden möglich wird. Dies gilt es unseres Erachtens nach kurzfristig einzurichten", so Schöneweiß.
Freitag, 8. Mai 2020:
Telefonische Bürgersprechstunde der FDP-Fraktion Essen
Ratsherr Eduard Schreyer am Mittwoch, 13. Mai, von 11 bis 12 Uhr erreichbar
Zu einer telefonischen Bürgersprechstunde lädt die Essener FDP-Fraktion die Essener Bürgerinnen und Bürger bis auf Weiteresjeden Mittwoch zwischen 11.00 und 12.00 Uhr ein. Ratsherr Eduard Schreyer, vielen auch als Vorsitzender der Steeler Bürgerschaft e.V. bekannt, macht am kommenden Mittwoch, den 13. Mai, den Anfang.
"Uns erreichen insbesondere in den letzten Tagen und Wochen viele Anfragen von interessierten, aber auch besorgten Menschen, deren Anliegen einfacher in einem kurzen Gespräch, denn in ausufernder schriftlicher Korrespondenz zu lösen sind", erklärt Schreyer. "Daher bieten wir gerne einen kontinuierlichen persönlichen Austausch an, der sich um aktuelle Themen, wie die nunmehr erfolgenden Lockerungen der Corona-Maßnahmen, aber auch um Fragen und Anregungen aus den Stadtteilen drehen kann."
Die FDP-Fraktion wird dieses Angebot auch in den kommenden Wochen aufrechterhalten und freut sich bereits jetzt, die Bürger- sprechstunde baldmöglichst auch vor Ort in der Geschäftsstelle anzubieten. Sie erreichen ihre Ratsvertreter zu den angegebenen Zeiten unter 0201/ 49 55 13 72 oder auch auf Anfrage per Video- oder Whatsapp-Anruf.
Dienstag, 5. Mai 2020:
FDP-Fraktion: Hilfsfonds für freie Kulturszene zeitnah freigeben
Wirtschaftliche Not der Kulturschaffenden groß
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von Essens Kulturdezernenten Muchtar Al Ghusain eine zeitnahe Umsetzung der von der Verwaltung und insbesondere von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp angekündigten Hilfsmittel für die freie Kulturszene in Höhe von 500.000 Euro."Der Ausfall von Einnahmen aufgrund abgesagter Veranstaltungen und Events trifft Künstler und Institutionen hart, daher begrüßen wir die angekündigte Umschichtung im aktuellen Kulturhaushalt zur Linderung wirtschaftlicher Notlagen", sagt Dr. Karlgeorg Krüger, kulturpolitischer Sprecher der Essener FDP. "Wir setzen dabei auf eine kurzfristige und unbürokratische Bereitstellung der Mittel, da trotz breit debattierter Öffnungsstrategien die Kulturszene erst in einigen Monaten oder darüber hinausgehend ans Laufen gebracht werden wird."
