Presse 2022

Mit großem Unverständnis nimmt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis, dass alleine mehrere Hundert Grundschul­plätze in Essen fehlen. "Es kann einfach nicht sein, dass wir nicht in der Lage sein werden, allen Kindern einen adäquaten Platz zum Lernen hier in der Stadt zur Verfügung zu stellen", bringt es Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions­vorsitzender der Essener Liberalen, auf den Punkt. "Genauso furchtbar ist es, dass es kaum kurzfristige Lösungen für all diese Probleme gibt." Zum einen lobt Schöneweiß in diesem Zusammenhang die Arbeit der Verwaltung und von Muchtar Al Ghusain, Geschäfts­bereichsvorstand für das Schulverwaltungs- und Schulamt, für den neuen Schul­entwicklungs­plan, kritisiert aber gleichzeitig die Gestaltungs­koalition aus CDU und Grünen, viel zu spät entsprechende Maßnahmen auf den Weg gebracht zu haben, um dieses Fiasko zu verhindern. "Wir sind natürlich dankbar, dass wir einen Schulentwicklungsplan für unsere Stadt haben, mit dem wir arbeiten können, auch wenn die Zahlen durch Zuzüge und Flüchtlings­ströme längst nicht mehr aktuell sind", findet der Essener Fraktionschef lobende Worte, dennoch kritisiert er in diesem Zusammenhang die langen Genehmigungs­verfahren bei Neubauten, auch für Schulen, in der Stadt. Als Beispiel führt die FDP-Fraktion dabei gerne die Gesamtschule Bockmühle an. Schöneweiß: "Im Jahr 2017/18 wurden die ersten Machbarkeits­studien für die Altendorfer Schule in Auftrag gegeben. Jetzt ist bereits das Jahr 2022 fast herum und bevor der erste Spatenstich getätigt ist oder die erste Unterrichts­stunde durchgeführt werden kann, werden weiterhin viele Jahre vergehen. Das dauert einfach viel zu lange." Der Fraktionsvorsitzende der Essener Liberalen fordert CDU und Grüne als regierende Parteien in Essen auf, endlich politische Maßnahmen in Gang zu setzen, um diese langwierigen Verfahren zu verkürzen. "Hier war vor allem die CDU in den vergangenen Jahren untätig", kritisiert Schöneweiß die Arbeit der Essener Christ­demokraten. "Sie bestimmen seit vielen Jahren maßgeblich die Geschicke in unserer Stadt mit. Hier wurde wirklich vieles verschlafen."