Presse 2024

09
APR
Billiges Wahlkampfmanöver
FDP-Fraktion: Die Grünen wollen sich ihrer Verantwortung entziehen
 
Billiges Wahlkampfmanöver oder doch Angst vor der eigenen Verantwortung? Nicht besonders begeistert reagiert die FDP‑Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die Entscheidung der Grünen, über den geplanten Ausbau des Stadions an der Hafenstraße per Bürger­entscheid abstimmen lassen zu wollen.
 
Der Ausbau des Stadions ist natürlich ein emotionales Thema, weiß Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions­vorsitzender der Essener FDP. Daher eignet es sich überhaupt nicht, darüber per Bürger­entscheid abstimmen zu lassen. Aus diesem Grund erteilen die Essener Liberalen dem Wunsch der Grünen eine eindeutige Absage.
 
Für uns wäre der Bürgerentscheid ganz klar der falsche Weg. Diese Entscheidung muss im Rat gefällt werden, so Schöneweiß. Warum die Grünen gerade jetzt den Wunsch nach diesem politischen Instrument thematisiert haben, erschließt sich für uns auch sowieso nicht. Wahrscheinlich sollte es ein billiges Wahl­kampf­manöver sein, oder die Grünen wollen sich nicht der Verantwortung stellen und sich vor ihrer Entscheidung im Rat drücken.
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