Presse 2024

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen plädiert dafür, dass erwerbsfähige Flüchtlinge und Asylbewerber gegen eine geringe Bezahlung von der Stadt für Gemeinwohl­tätigkeiten eingesetzt werden können. Hintergrund ist, dass für Flüchtlinge oder Asylbewerber, die sich noch in einem Asylverfahren befinden, ein dreimonatiges Betätigungs­verbot gilt. Der Gesetzgeber aber sieht eine Ausnahme vor, dass Flüchtlinge verpflichtet sind, gegen eine geringe Bezahlung zumutbare Reinigungs- oder Pflege­arbeiten rund um die Unterkünfte zu erledigen, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions­vorsitzender der Essener FDP. Die Essener Liberalen sehen genau hier viel Potential, das sowohl der Gesellschaft als auch den Flüchtlingen und Asylbewerbern zugute­kommen kann. Deswegen schlagen sie vor, die Gemeinwohl­arbeiten zu erweitern. Für die Essener FDP‑Fraktion ist beispielsweise eine Zusammen­arbeit mit dem ESPO sehr gut vorstellbar. Denn viele Vereine, die in eigener Verantwortung ihre Sportplätze betreiben, benötigen dringend Unterstützung. Warum also sollten erwerbsfähige Flüchtlinge, die Essen zugewiesen wurden und in der Regel auch länger hierbleiben, nicht grundsätzlich verpflichtet sein, einer Tätigkeit im öffentlichen Interesse nachzugehen und Vereine bei der täglichen Pflege ihrer Sportanlagen zur Hand gehen?, fragt sich Schöneweiß. Flüchtlinge und Asylbewerber haben so nicht nur die Möglichkeit, sich zusätzlich ein wenig Geld zu verdienen, sie können vielmehr für einen gesellschaftlichen Mehrwert sorgen und sich so auch Dank und Anerkennung aus der Bevölkerung sichern. Und zu guter Letzt fördert es zudem den Integrationsprozess.