Presse 2024

31
JUL
Kürzungsbeschluss muss zurückgenommen werden
FDP-Fraktion sieht Essen und das Ruhrgebiet stark benachteiligt
 
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich entsetzt über die Kürzung der Fördergelder des Bundes für das Tanzzentrum Pact Zollverein, das nun kurzfristig auf Förderung in Höhe von mindestens 630.000 Euro verzichten muss.
 
Gerade das Essener Tanzzentrum arbeitet seit vielen Jahren sehr erfolgreich und ist international angesehen, weiß Dr. Karlgeorg Krüger, kultur­politischer Sprecher der FDP‑Fraktion. Nicht umsonst wird beispielsweise der deutsche Tanzpreis am 12.10.2024 in Essen verliehen.
 
Die Essener Liberalen kritisieren vor allem auch die Art und Weise, wie diese Kürzung von Claudia Roth, Kultur­staats­ministerin und Beauftragte der Bundes­regierung für Kultur und Medien, mal eben kommuniziert wurde und weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Kulturetat des Bundes in diesem Jahr sogar um 111 Millionen Euro auf insgesamt 2,15 Milliarden Euro gestiegen ist. Somit entsprächen die 630.000 Euro für das Tanzzentrum Pact Zollverein gerade einmal 0,3 Prozent des Kultur-Gesamtetats des Bundes.
 
Diese Kurzfristigkeit ist an sich schon eine Unverschämtheit, so Dr. Krüger. Alle Häuser haben ihre Planungen und Projekte für das kommende Jahr so gut wie abgeschlossen. Nun fehlen den Häusern insgesamt mehr als vier Millionen Euro.
 
Nicht weiter hinnehmbar für die Essener FDP ist die erneute Rücksichts­losigkeit von Frau Roth gegenüber Essen, die sich lückenlos in zahlreiche groteske und oft genug peinliche Fehlent­scheidungen der Kultur­staats­ministerin einreiht.
 
Ich erinnere da gerne an den Skandal um das Bundes­institut für Fotografie, das Frau Roth, die Fakten missachtend, an Essen vorbei nach Gutsherrenart nach Düsseldorf vergeben hat, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions­vorsitzender der FDP, der zudem darauf hinweist, dass die Kürzung der Fördergelder für das Essener Tanzzentrum schon fast existenziell ist.
 
Wir wissen natürlich, dass Finanz­minister Lindner den einzelnen Ressorts klare Sparvorgaben gemacht hat. Und natürlich stehen wir als Liberale dazu, dass der Haushalt 2025 ohne Bruch der Schulden­bremse auf den Weg gebracht werden muss, so Schöneweiß weiter. Das bedeutet für uns aber nicht, dass das strukturell weiterhin nicht sehr starke Ruhrgebiet wieder einmal Opfer von Sparmaßnahmen werden soll. Wir fordern Frau Roth unmissverständlich auf, diesen Kürzungs­beschluss zurückzunehmen.
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