Verschiedenes

Bürgertaler

Mit der Verleihung des Essener Bürgertalers würdigt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bürgerinnen und Bürger, die sich durch besonderen Einsatz im sozialen, kulturellen oder sportlichen Bereich für die Stadt Essen und deren Einwohner ausgezeichnet haben. Die Anerkennung soll Bürgerinnen und Bürgern zuteil werden, die sich über Jahre hinweg ehrenamtlich und dabei häufig ohne öffentliche Aufmerksamkeit um das städtische Gemeinwesen verdient gemacht haben. Der Essener Bürgertaler ist nicht vorgesehen für Personen, die sich von Amts wegen um soziale und kulturelle Belange in der Stadt kümmern. Einmal jährlich wird die Essener Bevölkerung in der örtlichen Presse dazu aufgerufen, geeignete Kandidatinnen und Kandidaten für die Verleihung des Bürgertalers vorzuschlagen. Die auszuzeichnenden Personen werden von einem Kuratorium ausgewählt. Diesem Kuratorium gehören gegenwärtig an:

• Hans-Peter Schöneweiß (FDP‑Fraktionsvorsitzender)
• Petra Hermann (FDP‑Ratsfrau)
• Peter Renzel (Sozialdezernent Stadt Essen)
• Thorsten Flügel (Geschäftsführer Essener Sportbund)
• Christian Stratmann (Prinzipal Mondpalast)

2022 wurde der Essener Bürgertaler bei einer Feierstunde im Altenessener Zentrum für Kooperation und Inklusion KD 11/13 an Willi Overbeck verliehen. Ausgezeichnet wurde er für sein langjähriges sozial­diakonisches Engagement sowie seinen unermüdlichen Einsatz zur Förderung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs in Essen.

Verschiedenes

Haushalts­reden

Rede zum Haushalt 2023, Sprecher: Hans‑Peter Schöneweiß, Mittwoch, 30. November 2022: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Fachbereichsvorstände,
liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren,

 

nach den pandemie-bedingten schwierigen Jahren hatten wir alle mit viel Optimismus gehofft, besseren Zeiten entgegensehen zu können.

 

Doch wir mussten uns leider eines Besseren belehren lassen. Hervorgerufen durch die Folgewirkungen des verbrecherischen, völkerrechtswidrigen und menschenverachtenden russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ist auch unser gewohntes Leben in Frage gestellt worden. Wir befinden uns inmitten einer Multikrise.

 

Rathaus, © Stadt Essen

Die Entwicklungen auf den Energieträger­märkten, die Inflation und die damit verbundenen Preis­steigerungen für Energie und Lebensmittel bringen viele Haushalte an ihre Belastungs­grenzen.

 

Die Menschen in unserer Stadt haben Angst! Sie haben Angst davor, die Mehr­belastungen nicht mehr tragen zu können. Auch wenn wir hier, liebe Kolleginnen und Kollegen, den Menschen nur bedingt helfen können, so müssen wir dennoch alles uns Mögliche tun, um den Bürgern unserer Stadt Sicherheit zu vermitteln und ihnen die Angst vor der Zukunft zu nehmen.

 

Heute werden wir über den Haushalt des Jahres 2023 beraten und abstimmen. Ursprünglich sollte es ja ein Haushalt für die Jahre 23 und 24 werden. Aufgrund der kaum vorhersehbaren Ereignisse der letzten Monate hat die Verwaltung jedoch beschlossen, von diesem Vorhaben Abstand zu nehmen und legt uns nun einen einjährigen Haushalt zur Beratung und Abstimmung vor.

 

Diese Entscheidung war absolut richtig und wir begrüßen sie. Unter den heutigen Bedingungen über einen Doppelhaushalt zu entscheiden, wäre aufgrund der jetzigen fragilen Situation unverantwortlich und wenig sinnvoll.

 

Unser Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp und sein Team haben es trotz diesen so unruhigen Zeiten geschafft, uns erneut einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Dafür gebührt ihnen zunächst einmal ein großer Dank und Anerkennung.

 

Bereits bei der Haushaltseinbringung jedoch mahnte Gerhard Grabenkamp mit den Worten: Es braut sich ein Sturm zusammen, der unseren eingeschlagenen Kurs solider Finanzen in den nächsten Jahren auf eine sehr harte Probe stellen wird! Genau an diese Mahnung wollen wir anknüpfen und insbesondere auf die dem Haushalt drohenden Gefahren nachdrücklich hinweisen [...]

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