Presse 2023

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen setzt sich ganz aktuell mit einem Ratsantrag für die Öffnung der Umwelt- und Busspuren in Essen für Taxis ein. Für die Essener Liberalen sind Taxen ein wichtiger Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs und sollten daher die Umwelt­spuren nutzen dürfen. Wir haben nie einen Hehl daraus gemacht, dass wir generell gegen Bus- und Umwelt­spuren in unserer Stadt sind, da sie die verkehrliche Situation noch weiter verschärfen, so Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP‑Fraktion in Essen. Da wir jetzt nun immer mehr Bus- und Umwelt­spuren haben, spricht aus unserer Sicht nichts dagegen, diese zumindest für Taxis zu öffnen, da diese laut Paragraf 47 PBefG zur Beförderung von Personen, ähnlich wie beim ÖPNV, verpflichtet sind. Eine Öffnung würde nicht nur Zeit, Ressourcen und Geld sparen, sondern auch noch für ein wenig Entlastung im Verkehr sorgen.