Presse 2023

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen steht der angestrebten Verkehrs­wende und dem Modal Split (Neuausrichtung der Mobilität – bis 2035 soll der Gesamtverkehr der Stadt Essen zu jeweils gleichen Teilen à 25 Prozent aus motorisiertem Individualverkehr (MIV), öffentlichem Personen­nah­verkehr (ÖPNV), Radverkehr und Fußgänger bestehen), wie er im September 2019 gegen die Stimmen der FDP beschlossen wurde, kritischer denn je gegenüber. Unserer Meinung nach wird der Modal Split, so wie er angedacht und maßgeblich von CDU/SPD und Grünen beschlossen wurde, niemals komplett umsetzbar sein, so Hans‑Peter Schöneweiß, Fraktions­vorsitzender der FDP in Essen. Diese Quoten werden selbst bei maximalem Aufwand niemals realistisch sein. Gerade die letzten Meldungen über massiven Personal­mangel bei der Ruhrbahn lassen laut Meinung der FDP‑Fraktion wenig Optimismus aufkommen, da besonders der ÖPNV ein wichtiger Teil der Mobilität ist und ein zentraler Baustein für Veränderungen im Verkehrs­verhalten sein wird. Wir brauchen über eine Verkehrswende und Modal Split überhaupt nicht weiter nachzudenken, wenn die Ruhrbahn schon aktuell nicht in der Lage ist, aufgrund von Personal­mangel den heutigen Fahrplan zuverlässig einzuhalten, kritisiert Schöneweiß. Bevor wir uns hier über ideologische Prestige­projekte, wie Lastenräder­verleih, Fahrrad­hochtrasse oder Umsetzung des RadEntscheids, wie sie aktuell von der Gestaltungs­koalition massiv vorangetrieben werden, unterhalten, fordern wir CDU und Grüne dringlichst auf, erst einmal die politischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der ÖPNV in unserer Stadt nicht nur zu 100 Prozent zuverlässig ist, sondern die Fahrpläne auch noch massiv ausgeweitet werden können. Damit eine Verkehrswende in Essen gelingen kann, setzen sich die Essener Liberalen weiter für ein gutes und ausgewogenes Mobilitäts­konzept ein und sprechen sich eindeutig dafür aus, mehr Möglichkeiten für intermodalen Verkehr zu eröffnen und Mobilität insgesamt attraktiver zu machen, statt Verkehrs­träger gegeneinander auszuspielen, wie es der Modal Split vorsieht. Wir sind nicht gegen Fahrradwege oder weitere E‑Ladesäulen, aber bitte nur da, wo es auch wirklich Sinn macht und nicht weiter zu Lasten des Autoverkehrs, stellt Schöneweiß abschließend fest. Das Auto wird hier im Ruhrgebiet wichtigstes Verkehrs­mittel bleiben.