Presse 2019

Die Ankündigung der Essener Stadtspitze, unbescholtenen und gut integrierten Migranten mit Duldungsstatus eine Bleibeperspektive zu ermöglichen, trifft im Allgemeinen auf Zustimmung bei den Freien Demokraten im Essener Rat, jedoch sehen diese das Prinzip des "Förderns und Forderns" für maßgeblich in diesem Prozess. "Dass in Deutschland geborene Personen unter den Irrungen der Vergangenheit zu leiden haben, ist ein Teufelskreis, den es strategisch aufzulösen gilt", sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. "Dies darf allerdings nicht im Handstreich geschehen, sondern bedarf verstärkter Integrationsbemühungen beider Seiten." Die Liberalen sehen verschiedene Ansätze wie Deutschkenntnisse, Schulabschlüsse sowie integratives Engagement in Vereinen und im Ehrenamt als Wegweiser für eine solche Strategie. "Ein Anreizsystem wird nur in beiderseitigem Willen funktionieren. Das 'Essener Modell' kann sich hier als richtungsweisend für die gelungene Integrationspolitik des Landes unter Minister Dr. Joachim Stamp erweisen. Gleichzeitig muss Unwilligen die Konsequenz ihres Handelns verdeutlicht werden. Wir stehen schließlich auch bezüglich der Migration in jüngerer Vergangenheit vor einer vergleichbaren Problemstellung", so Schöneweiß.