Abgelichtet 2025

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat sich mit einer Abordnung Essener Taxiunternehmer getroffen, um mit ihnen über die aktuellen Heraus­forderungen der Branche zu sprechen. Im Mittelpunkt des intensiven Austauschs stand der zunehmende Preisdruck durch app-basierte Dienstleister und Mietwagen­unternehmen, insbesondere Anbieter wie Uber, sowie der damit verbundene, ruinöse Konkurrenz­kampf auf Essens Straßen. Die Unternehmer schilderten eindrücklich, wie sich ihre wirtschaftliche Lage in den vergangenen Jahren verschlechtert habe. Ursache sei vor allem ein ungleicher Wettbewerb: Während das Taxigewerbe strengen gesetzlichen Auflagen unterläge, würden Mietwagen­anbieter deutlich weniger kontrolliert. Vor allem die Missachtung der sogenannten Rückkehr­pflicht, die vorsieht, dass Mietwagen nach jeder Fahrt zu ihrem Betriebssitz zurückkehren müssen, führe zu einer faktischen Dauerpräsenz in der Stadt – ohne die Verpflichtungen, die Taxis erfüllen müssen. Die FDP-Fraktion zeigt Verständnis für die Sorgen der Unternehmer. Wenn Markt und Wettbewerb funktionieren sollen, müssen für alle Markt­teil­nehmer die gleichen Regeln gelten. Was wir derzeit beobachten, ist jedoch ein systematischer Verstoß gegen bestehende Regelungen, der ausbleibende Kontrollen und unzureichende Rechts­durch­setzung ausnutzt, so Fraktionschef Hans‑Peter Schöneweiß. Die Taxiunternehmer forderten daher mehr Kontrollen zur Durch­setzung der Rückkehr­pflichten und regten zudem die Einführung eines Mindest­preises an, der auch für Mietwagen gelten und sich an den bestehenden Taxitarifen orientieren soll. Nur so könne verhindert werden, dass Anbieter mit Dumping­preisen den Markt verzerren und langfristig ein wichtiges Element des öffentlichen Personen­verkehrs verdrängen. Die Liberalen sicherten zu, die Anregungen in ihre politische Arbeit einzubeziehen. Wir setzen uns für fairen Wettbewerb und die Einhaltung geltender Regeln ein. Gerade in einer Großstadt wie Essen brauchen wir ein verlässliches, qualitativ hochwertiges und wirtschaftlich tragfähiges Taxiangebot. Das darf nicht durch Schlupflöcher und ungleiche Voraus­setzungen gefährdet werden, so Schöneweiß weiter. Die FDP-Fraktion will sich deshalb dafür einsetzen, dass die Einhaltung der Rückkehr­pflicht künftig konsequenter überwacht wird. Auch die Diskussion um faire Preisstrukturen soll weitergeführt werden. Der Besuch der Taxiunternehmer hat deutlich gemacht: Ohne faire Rahmen­bedingungen droht einem ganzen Berufsstand der Niedergang – das kann niemand wollen.