Presse 2025

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bekräftigt ihre grundsätzliche Unterstützung für wirkungs­volle Maßnahmen, die geeignet sind, das objektive wie auch das subjektive Sicherheits­gefühl in Essen zu stärken. Insbesondere die Aufenthaltsqualität – vor allem in der Innenstadt – muss deutlich verbessert werden, um Essen wieder zu einem attraktiveren und sichereren Ort für alle Bürgerinnen und Bürger zu machen, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions­vorsitzender der Essener FDP. Bereits mehrfach hat die FDP‑Fraktion in den vergangenen Jahren konkrete Schritte eingefordert, darunter die Einrichtung von Messer- und Waffen­verbots­zonen sowie die Schaffung rechtlicher Grundlagen für niederschwellige kommunale Waffen­verbots­zonen. Diese Forderungen beruhen auf der Überzeugung, dass Sicherheit ein zentrales Element urbaner Lebensqualität ist. Das nun von der Verwaltung vorgelegte Vorhaben, Messer­verbots­zonen auf Spielplätzen und Friedhöfen einzurichten, bewertet die FDP‑Fraktion hingegen als politisch unzureichend und als reine Nebelkerze. Schöneweiß: Diese Orte sind ohne Frage besonders schützenswert, doch sie stehen keineswegs im Zentrum der sicherheits­politischen Heraus­forderungen unserer Stadt. Ein wirksames Sicherheits­konzept muss sich vielmehr auf jene Orte konzentrieren, an denen es tatsächlich wiederholt zu Vorfällen kommt – etwa in der Innenstadt, an Bahnhöfen oder in bestimmten öffentlichen Parkanlagen. Nur so kann das Sicherheits­gefühl nachhaltig gestärkt und das Vertrauen der Bevölkerung in die Handlungs­fähigkeit der Stadt zurückgewonnen werden. Die FDP-Fraktion fordert daher ein konsequenteres, realitäts­nahes Vorgehen, das Sicherheit nicht nur symbolisch, sondern spürbar verbessert.