Presse 2023

Selten zuvor hat ein lokal- und verkehrs­politisches Thema so hohe Wellen geschlagen, wie das Thema Verkehr auf der Rüttenscheider Straße. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen vertritt seit Beginn dieser Debatte immer einen klaren Standpunkt und plädiert dafür, die Rüttenscheider Straße so zu belassen, wie sie ist und nicht zum Spielball für grün-ideologisches Wunsch­denken zu machen. Dass die Grünen in unserer Stadt mit keinem Gedanken an die wirtschaftlichen Konsequenzen ihrer Entscheidung denken, war uns von Beginn an klar, so Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP‑Rats­fraktion, aber dass gerade die CDU‑Fraktion die wirtschaftlichen Folgen bei den geplanten Einschränkungen nicht sehen will oder bei ihrer Entscheidung außen vorlässt, macht mich fassungslos. Die Liberalen sind sich sicher, dass sich die CDU ausschließlich dem Druck der Grünen beugt, aus Angst, dass die Koalition im Rat der Stadt Essen auseinander­brechen könnte. Schöneweiß: Sollte die CDU ihre Entscheidung wirklich im Sinne ihres grünen Koalitions­partners treffen, wovon auszugehen ist, handelt sie nicht nur fahrlässig, sondern macht sich dazu noch unglaubwürdig.