Presse 2023

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich bezüglich der angeblich am vergangenen Wochenende verabredeten gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen syrischen und irakischen Bürgern in der Essener Innenstadt äußerst besorgt. Zunächst einmal wollen wir uns bei der Polizei, die diese Konfrontation dank eines Großaufgebots hatte verhindern können, für die gute Arbeit bedanken, so Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP‑Fraktion. Jedoch nehmen die anhaltenden Probleme zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen, unabhängig von der Herkunft der zugewanderten Personen, in unserer Stadt kein Ende. Die Essener FDP-Fraktion fordert daher, dass das Ablehnen von Regel­strukturen, der Widerstand gegen den Staat und das respektlose Verhalten gegenüber Polizei­beamten konsequenter verfolgt und zügiger bestraft werden. Hans-Peter Schöneweiß: Wir stellen fest, dass es durch die immer größer werdenden Probleme eine zunehmende und pauschale Verallgemeinerung gibt. Diese jedoch ist sehr schädlich für eine erfolgreiche Integration. Ali Shehatta , integrations­politischer Sprecher der FDP‑Fraktion, ergänzt: Wir haben festgestellt, dass es trotz gesteigerten Integrations­maßnahmen und -ausgaben keine erkennbaren Ergebnisse in unserer Stadt gibt. Die meisten Menschen, die einen Deutschkurs absolviert haben, würden, so Shehatta, nicht automatisch in den Arbeitsmarkt integriert, da es vielen an Motivation fehle. Weiterhin betont er, dass Umschulungs- und Weiter­bildungs­wünsche von den zuständigen Stellen zwar berücksichtigt würden, direkte Anfragen jedoch ausblieben. Aus diesem Grund fordert die FDP‑Fraktion, sich auf allen Ebenen intensiver mit dem Thema Integration in Essen auseinanderzusetzen.