Presse 2023

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MAI
Vernünftige Rahmenbedingungen schaffen
FDP-Fraktion: Erleichterungen bei Baugenehmigungen führen zu mehr Wohnungsbau
 
Den Bau von Einfamilienhäusern in Essen zu regulieren, in Teilen sogar komplett zu verbieten, wie es die Essener SPD ganz aktuell fordert, kommt für die FDP‑Fraktion im Rat der Stadt nicht in Frage. Ebenso lehnt die Essener FDP‑Fraktion die SPD‑Forderung ab, die Stadt solle möglichst viele Grundstücke in eigener Hand halten und den Bestand sogar noch erhöhen, um so den eigenen Handlungs­spielraum für potentiellen sozialen Wohnungsbau zu vergrößern.
 
Für die Essener Liberalen ist genau das der falsche Weg! Natürlich ist Wohnraum nicht nur knapp, sondern auch teurer und das Thema Wohnen ist längst zu einer sozialen Frage der Gegenwart geworden, weiß Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions­vorsitzender der FDP in Essen. Doch wir sprechen uns ganz klar und deutlich gegen eine kommunale Regulierung und damit gegen eine Bevormundung der Bürger aus. Jeder in unserer Stadt soll so leben und wohnen können, wo und wie er es gerne möchte und kann.
 
Die Essener Liberalen betonen dabei, dass gerade eine vitale Sozial­struktur und ein vielfältiger Mix mit allen unterschiedlichen Bedürfnissen und Wohnformen wichtig für eine lebenswerte Stadt sei.
 
Die SPD will mit ihrer Forderung den Bürgern unserer Stadt den Traum vom Eigenheim madig machen, kritisiert Schöneweiß. Die eigenen vier Wände sind aber für viele Menschen wichtig – dazu gehört insbesondere das Einfamilienhaus. Für uns Freie Demokraten hat deswegen die Eigentums­förderung immer eine große Bedeutung gehabt. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass sich die Menschen den Traum vom Eigenheim auch verwirklichen können.
 
Um die Lücke an fehlenden Wohnungen zu schließen, müsse man laut Ansicht der Essener Liberalen vernünftige Rahmen­bedingungen schaffen.
 
Schöneweiß: Viele Standards und teilweise überzogene Vorschriften, angefangen vom Brand-, Lärm- und Schallschutz, bis hin zu den Energie­einspar­vorschriften oder Stellplatz­satzungen müssen auf den Prüfstand gestellt, vereinfacht und zum Teil gestrichen werden. Unser Ziel muss es sein, die Bauordnung, insbesondere für Wohn­immobilien, zu vereinfachen und Verfahren zu beschleunigen, um so die Baukosten zu senken. Man muss schneller und günstiger bauen können. So lockt man Investoren auch für mehr und bezahlbaren Wohnraum.
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