Presse 2023

Essens Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand und großartige Besserung ist leider nicht in Sicht. Die Autofahrer jedoch werden perspektivisch mit dem schlechten Zustand der Straßen leben müssen. Nach Meinung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat das allerdings nichts damit zu tun, dass die Stadt kein Geld hat, Essens Haupt- und Neben­straßen in Schuss zu halten, sondern dass die Stadt eine sehr einseitige Verkehrs­politik betreibt. Wenn man bedenkt, dass Essen nach München die zweitmeisten Fahrrad­straßen im gesamten Bundes­gebiet hat und sich der zuständige städtische Ausschuss für Verkehr und Mobilität zu 80 Prozent nur noch damit beschäftigt, wo weitere Fahrrad­wege, Fahrrad­straßen und Fahrrad­parkplätze entstehen könnten, dann ist das eine sehr einseitige Verkehrs­politik in unserer Stadt, bringt es Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions­vorsitzender der Essener FDP, auf den Punkt. Die Stadt­verwaltung setzt hier ganz klar einseitige und falsche Prioritäten. Das ist für uns nicht mehr hinnehmbar. Die FDP-Fraktion kritisiert ganz stark, dass pro Jahr über 50 Mio. Euro in das städtische Radwege­netz investiert werden, für den Straßenbau aber nur 14,5 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Schöneweiß: Wir fordern die Verwaltung auf, endlich von dieser einseitigen grünen Klientel­politik Abstand zu nehmen und eine Politik für alle Verkehrs­teilnehmer in unserer Stadt zu machen sowie dafür zu sorgen, dass auch das städtische Straßen­netz in einem akzeptablen Zustand ist. Immerhin sind ca. 55 Prozent der Bürger täglich mit dem Auto unterwegs und auf dieses auch angewiesen, mit dem Fahrrad dagegen gerade mal nur ca. sieben Prozent. Da stimmen die Relationen einfach nicht mehr.