Presse 2022

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die sofortige Entfernung aller eindeutigen "Schmierereien", die derzeit vermehrt im Essener Norden auftauchen. "Es kann und darf einfach nicht sein, dass Polizei und Ordnungs­kräfte in unserer Stadt öffentlich beleidigt und diffamiert werden", macht sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions­vorsitzender der Essener FDP, Luft. "Das ist einfach eine Respekt­losigkeit sondergleichen." Die Liberalen fragen sich, wofür die Stadt Essen sich eigentlich eine teure Graffiti-Taskforce leistet. Schöneweiß: "Wir fordern diese Sondereinheit unverzüglich auf, im Essener Norden tätig zu werden und die diversen Schriftzüge zu entfernen." Auch wenn der Schriftzug "ACAB" rein rechtlich gesehen anscheinend nicht den Strafbestand einer Beleidigung erfüllt, müssten, laut Schöneweiß, die Sach­beschädigungen auf jeden Fall zur sofortigen Anzeige gebracht und die Täter ermittelt werden. "Wir sind stolz auf unsere Polizisten und werden Beleidigungen und Angriffe nicht hinnehmen", so der Fraktions­vorsitzende.