Presse 2019

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die von den Grünen angebrachte Kritik an den Ergebnissen des Bürgerforums "Wo wollen wir wohnen" für deplatziert und fordert die Fortführung des von allen Fraktionen anfangs mitgetragenen Prozesses. "Es muss allen politischen Mitbewerbern klar gewesen sein, dass die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung nicht im Detail sämtlichen Wahlprogrammen entsprechen konnten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. "Und um dies klarzustellen, auch wir Freien Demokraten schauen kritisch auf einzelne Flächenpriorisierungen." Schöneweiß erinnert aber auch an die Gründe für die Initiierung eines Bürgerforums. "Seit Jahren eiert die Politik um das Thema Flächenentwicklung herum. Ist hier die Sorge vor Bürgerprotesten groß, stehen dort ideologische Gründe dagegen. Daher hat sich die Politik auf ein Votum der Bürgerinnen und Bürger eingelassen und zu diesem soll sie nunmehr auch stehen. Die priorisierten Flächen werden von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorbereitet und ich hoffe, die Grünen zeigen den engagierten Forumsteilnehmern nicht die rote Karte", so Schöneweiß.