Presse 2019
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DEZ
FDP-Fraktion begrüßt Abwendung des Dieselfahrverbots
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Meldungen über einen gerichtlichen Vergleich zwischen der Deutschen Umwelthilfe, dem Land NRW und der Stadt Essen vor dem Oberverwaltungsgericht Münster und hofft auf sinnvolle Maßnahmen zur Schadstoffreduktion.
"Zunächst überwiegt die Erleichterung darüber, dass Essen nicht in eine verkehrliche Katastrophe hineingesteuert wird, was ein Dieselfahrverbot sicherlich ausgelöst hätte", sagt Hans-Peter Schönweiß, Fraktionschef der Essener FDP.
"Wir werden nun auf die konkreten Ergebnisse der Schlichtung warten und diese im Sinne nachhaltiger ökologischer und ökonomischer Effizienz bewerten. Nach wie vor halten wir Technologieoffenheit und Fortschrittsdenken in der Mobilitätsdebatte für die ergebnisorientierteste Herangehensweise."