Presse 2019
02
JAN
FDP-Fraktion lehnt Umweltspuren als populistisch ab
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die Forderung der Linken und aus Teilen der SPD ab, Fahrstreifen für Busse und Taxis zu separieren. "Dies zeigt, dass auch im Umweltbereich Populismus bestimmend ist", sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP.
"Aufgrund einer sinnfreien EU-Regulierung wird ein Dieselverbot im Ballungsraum Ruhrgebiet verhängt und die lokale Politik überbietet sich mit Maßnahmen zur Vergrämung des motorisierten Individualverkehrs. Eine Busspur auf der Alfredstraße beispielsweise hätte verheerende Auswirkungen auf die Nebenstrecken, andere innerstädtische Hauptstraßen sind aufgrund des Schienenverkehrs ungeeignet." Die Freien Demokraten erneuern ihre Forderung nach einem Gesamtkonzept Verkehr, das die gesamte Metropolregion betrachtet.