Presse 2018

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen schließt sich der Kritik des Deutschen Städtetags an, der in seiner Hauptausschusssitzung am 14. November deutliche Kritik in Richtung Bundesregierung bezüglich der gerichtlich verhängten Dieselfahrverbote übte. "Ohne europäisch geregelte Messverfahren gucken einzig deutsche Städte in die Röhre und werden zu nicht zu kontrollierenden Fahrverboten verdonnert", ärgert sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP und Mitglied des Hauptausschusses des Deutschen Städtetags. "Die Luft in Athen oder Rom dürfte wohl kaum sauberer sein als in Essen." Nach Meinung der Essener Freien Demokraten werfen die Urteile ein falsches Licht auf die Kommunen. "Essen hat wie andere Städte auch vieles unternommen, um das Klima und die Luft im Stadtgebiet besser zu machen. Als Versuchskommune des Bundesprogramms 'Saubere Luft' sind Entscheidungen zur Luftverbesserung jüngst beschlossen, da trifft ein Dieselfahrverbot Geringverdiener und insbesondere Selbstständige wie z.B. Handwerker", schimpft Schöneweiß.